Unsere Politik

Jeden ersten Donnerstag im Monat treffen sich die Mitglieder des OV Weiden-West/vorderer Rehbühl um 19:00 Uhr im VfB Sportheim. Zusammensitzen und dabei aktuelle politische Themen diskutieren, das soll der Sinn und Zweck unseres Hutzaabends sein. Wir freuen uns aber auch über alle an Politik interessierten Bürgerinnen und Bürger. Herzlich willkommen !

Hutzaabend am 07.03.2019 März

Unser Hutzaabend wurde in der Tageszeitung 3x mit dem Hinweis angekündigt, dass wir darüber reden wollten „Was könnte man in unserem Ortsteil besser machen ?“

Zunächst wurde aber über die Aschermittwoch-Veranstaltung im Lehner-Saal in Rothenstadt gesprochen. Diejenigen, die dabei waren, lobten die guten Reden und die Atmosphäre. Allerdings wurden aber auch manche Stadträte vermisst, was aufgefallen ist. Unser Ortsverein war gut vertreten !

In nächster Zeit stehen viele Termine an: Freitag, 15.03., um 17 Uhr Cafe Mitte (AG60+ hat Ismail Ertrug eingeladen); Samstag, 16.03., um 10 Uhr Demo „Gemeinsam gegen Rechts“ auf dem Oberen Markt; Vorstandssitzung am 28.03. (Einladung folgt); Besuch Fa. WITT am 06.04 (auch hier folgt noch die Einladung, ebenso für unsere geplante Fahrt nach Grafenwöhr am 24.05.); wichtig: wir planen eine Mitgliederversammlung am 12.04. mit einem Vortrag „Argumente gegen Rechts !" Wir hoffen auf eine zahlreiche Teilnahme unserer Mitglieder und Gäste!

In der anschließenden Diskussion wurde zuerst wieder die Frage nach der Listenaufstellung der Stadtratskandidaten/-innen gestellt. Ablauf der Nominierungsveranstaltung am 18. Mai ? Wird der Ortsverein in die Listenerstellung mit einbezogen? Wie ist es mit Kandidaten/-innen, die nicht in der SPD sind? Wir werden die Fragen in die nächste Stadtverbandssitzung einbringen !

Schließlich wurde die Diskussion über die anfangs gestellte Frage „Was wir in unserem Ortsteil besser machen könnten “ geführt:

  • Lkw-Anlieferungen bei der Fa. Eurosand führen zu chaotischen und gefährlichen Situationen auf der Pressather Straße. Hier muss unbedingt Abhilfe geschaffen werden. Wir fordern eine Ortsbegehung mit Stadträten und Stadtverwaltung!

  • Der Grüncontainer in der Wertstoffinsel ist für ältere Menschen über die Treppe nur schwer erreichbar. Zu hoch und damit gefährlich. Gibt es hier Abhilfe, z.B. durch eine Tieferlegung ?

  • Übergang über die Bundesstraße in die Weiding. Steil, im Winter glatt und die einzige Möglichkeit die Straße zu überqueren. Gibt es Alternativen?

  • Die Ampelanlage in der Seltmannstraße bei der Einfahrt zur Weiding ist ein Witz. Angeblich gebaut auf Antrag der CSU. Reinste Geldverschwendung!

  • Ebenso die Querungshilfen in der Mooslohstraße. Führen regelmäßig zu Verkehrsbehinderungen. Falsch konzipiert!

Fazit:

Wir müssen zu unseren Anliegen Anträge an die Fraktion stellen, damit sie im Stadtrat und der Verwaltung umgesetzt werden ! Das schreibt sich unser Ortsverein zukünftig auf die Fahnen !!!

Hutzaabend am 07.02.2019 Februar

Es war unser erster Hutzaabend im VfB Sportheim. Wir waren alle sehr zufrieden. Ein separater Tisch für unsere Diskussionen, aber doch im Gastraum und von vielen Besuchern gesehen und gegrüßt. Wir sind mitten in unserem Ortsteil, was von großem Vorteil für uns ist.
Diejenigen, die bei der Nominierung von Jens zum OB-Kandidaten dabei waren, haben die super organisierte Veranstaltung geschildert. Alle waren begeistert und haben diesen Eindruck auch in die Gesprächsrunde gebracht. Ja, wir werden alles daran setzen, dass Jens die Nachfolge von Kurt antreten kann.
Interessant wurde dann die anschließende Diskussion mit den in den Raum geworfenen Fragen Was haben denn die Delegierten für eine Aufgabe bei der anstehenden Nominierungsveranstaltung der Wahl für die Stadtratsliste? Und Wer hat das Recht, die Listenplätze festzulegen? Warum müssen auf der Stadtratsliste abwechselnd Mann - Frau auf der Liste stehen?
Heiße Diskussionen, manches auch nicht in Kenntnis der Wahlstatuten. Was aber eher positiv war - ohne Einschränkungen sich überhaupt Gedanken zu demokratischen Grundregeln zu machen. Als undemokratisch wurde ein vorheriges Festlegen der Kandidaten für die Stadtratsliste bezeichnet. Ebenso, dass oftmals Qualifikation und Eignung zu wenig berücksichtigt werden. Um nicht nur zu nörgeln, wurde in der Runde überlegt, wie man es besser, gerechter machen könnte. Hier der Vorschlag:

Die in den Ortsvereinen gewählten 32 Delegierten könnten doch die Reihenfolge auf der Stadtratsliste in der Nominierungsveranstaltung wie folgt bestimmen:

  • Jeder Kandidat/-in hat 3 Minuten Redezeit, um sich und seine Gründe für eine Stadtratskandidatur vorzustellen.
  • Die Delegierten bewerten die Bewerbung mit einem Punktesystem von 0 bis 10.
  • Die Gesamtanzahl der vergebenen Punkte bestimmt dann die Reihenfolge auf der Stadtratsliste.
  • Ausnahmen sollten sein: Bürgermeister, Stadtverbandsvorsitz und Fraktionsvorsitz.

Unser nächster Hutzaabend ist am 07.03. um 19 Uhr, wieder im VfB Sportheim. Jede/-r ist herzlich willkommen, mitzudiskutieren.
Vielleicht auch über die aufgeworfene Frage der gerechten Aufstellung der Stadtratsliste !

Hutzaabend am 10.01.2019 Januar

Unser erster Hutzaabend im Neuen Jahr ! Allen noch ein gutes und vor allem ein gesundes 2019 !
Es gab wieder viel zu diskutieren. Zunächst war die Frage in der Runde, ob denn unser jetziges Treffen in der Alpenrose nicht besser im VfB Sportheim stattfinden sollte. Die Gaststätte beim VfB hat ja einen neuen Pächter und wieder feste Öffnungszeiten. Wir haben daher vorgeschlagen, was auch in der nächsten Vorstandssitzung beraten wird, den Hutzaabend in die VfB Gaststätte zu verlegen. Tag und Uhrzeit sollen bleiben.
Ebenso wurde angeregt, die Mailadressen unserer Mitglieder zu aktualisieren, um die Erreichbarkeit zu erleichtern und zu verbessern. Zu überlegen ist ebenso, wie die Pflege unseres Schaukastens verbessert werden könnte. Evtl. auch durch Aushang von Berichten zu aktuellen Themen, v.a. zu Aktivitäten unserer Kommunalpolitik.
Mit diesen Überlegungen erhoffen wir uns, dass wir mehr Mitglieder und auch Gäste dazu animieren, sich an politischen Diskussionen zu beteiligen. Wäre schön, wenn uns das gelingen könnte. Der Wunsch wurde auch geäußert, mehr Informationen aus dem Stadtverband zu erhalten, d.h. eingebunden zu werden in Informationen aus den anderen Ortsvereinen und Arbeitsgruppen.
Gespannt wird die Nominierung der Stadtratskandidaten/-innen erwartet. Bestimmt wird es dazu wieder viel Diskussionsstoff geben.
Wie wird es mit unserer Partei weitergehen ? Kommt eine Erneuerung, von der wir bisher leider noch nichts feststellen konnten ? Ist der Aufruf zur Unterschrift für das Volksbegehren zum Schutz der Artenvielfalt das Thema Nr. 1 für unsere Partei ? Haben wir keine anderen Sorgen ? Können wir keine eigenen Themen aufgreifen und aktiv werden ? Traurig, dass es keine Lösungen aus der Krise gibt.
Wir, vom OV Weiden West/Vorderer Rehbühl haben uns vorgenommen, 2019 uns aktiv mit Stellungnahmen und Vorschlägen in die Partei einzubringen ! So das Fazit unseres ersten Hutzaabends im Neuen Jahr !

Hutzaabend am 04.10.2018 Oktober

Zunächst haben wir alle erfreut festgestellt, dass wir unseren Antrag an die Stadtverbandskonferenz vom 30.06.18 (zur Weiterleitung an den Landes- und Bundesparteitag), inhaltlich in dem Streit um einen Spurwechsel für abgelehnte Asylbewerber wiederfinden. Super ! Hoffen wir, dass sich die Parteispitzen bei dieser Forderung auch durchsetzen !

Gespannt und neugierig sind wir alle hinsichtlich Wahlbeteiligung und natürlich dem Wahlergebnis am 14. Okt.!Die aktuellste Wahlprognose der ARD-Umfrage sieht uns bei weiter enttäuschenden 11 % ! Natürlich haben wir wieder heftig diskutiert, warum und weshalb: Inhalte des Wahlprogramms, wo Alleinstellungsmerkmale, Katastrophale Ereignisse in der Bundespolitik (Fall Maaßen), allg. Unzufriedenheit mit der Politik, Streit um Dieselnachrüstung (trifft wieder die kleinen Leute),Rentenkonzept , ..... ????????????

Wir glauben schon, dass unsere SPD nicht mehr identifizierbar ist ! Wo ist unsere Hauptgruppe unserer Wähler ? Zu viele "Abgehängte" werden aus Protest eine andere Partei wählen ! Haben wir unser Vertrauen etwa ganz verspielt, weil zu viele Seilschaften und Netzwerke deutlich werden ? Machterhalt scheint an oberster Stelle zu stehen !?!

Sollten wir in der Landtagswahl unter 10 % kommen ? Nein ! Deswegen hören wir nicht auf um Wählerstimmen zu kämpfen ! Wir stehen auch nächsten Samstag wieder in der Fußgängerzone !Auch werden wir nach dem Wahlsonntag uns mit eigenen Themen in die politische Diskussion einbringen. Ein Thema haben wir uns schon überlegt: das Belegarztsystem ! Wir haben einen Fachmann dazu in unserer Mitte und werden uns alle dafür einsetzen, dass diese immensen Kosten, die auf dem Rücken der Patienten verursacht werden, zukünftig wegfallen. Das Thema werden wir vertiefen !!!

Hutzaabend am 06.09.2018 September

Unser erster Hutzaabend nach der Sommerpause. Gut besucht und mit interessanten Diskussionspunkten :

Die SPD traut sich nicht Wahrheiten anzusprechen, weil sie Angst hat dadurch Rechts zu wirken.

Soziale Themen müssen nach wie vor in den Vordergrund gestellt und für das Volk erkennbar gemacht werden.

Deutschland ist ein reiches Steuerland. Wir können es uns leisten, vernünftige Löhne und ausreichende Renten zu zahlen.

Berufs-Bundespolitiker werden von unserer Parteiführung gesteuert. Ein eigenständiges Arbeiten ist fast unmöglich, aus Angst abgesetzt zu werden!

Hutzaabend am 05.07.2018 Juli

Sabine wurde letzten Samstag zur Vorsitzenden des Stadtverbands gewählt. Das hat uns alle gefreut. Umso mehr sie bei uns ja auch stv. Vorsitzende in unserem OV ist. Wir wünschen Sabine eine gute Hand und starke Nerven für ihre zusätzliche Aufgabe !

Gefreut hat uns auch, dass unser Antrag an den Stadtverband zur Asylpolitik (Beschäftigungserlaubnis für geduldete Flüchtlinge) angenommen wurde. Wir sind gespannt, was daraus wird.

Unser Schreiben an die Stadtverwaltung (Bauamt) wurde vom Dezernenten, Herrn Seidel, ausführlich beantwortet. Es wird keine Verkehrsplanung für die Notzufahrt des Gewerbegebietes über die Pressather Straße erfolgen. Unsere Befürchtungen wurden damit ausgeräumt. Das ist gut so !

Ein Teilnehmer des Hutzaabends sprach das Problem an, dass er keine Informationen zu den im OV diskutierten Themen erhält. Da er über kein Internet verfügt, ist er sozusagen von Informationen abgeschnitten. Wir werden in der nächsten Vorstandssitzung, spätestens in der nächsten Mitgliederversammlung, uns mit dem Problem befassen. Es trifft nämlich auch andere Mitglieder. Diskutiert wurde das Erstellen von Infobriefen, die Erstellung einer Übersicht der gewählten Vorstandsmitglieder, evtl. mit Bild und der Bekanntgabe der in der ML-Versammlung gewählten Delegierten. Auch werden wir uns Gedanken machen, wie wir unsere Mitglieder persönlich ansprechen, um sie in unseren Ortsverein einzubinden. Wir gehen davon aus, dass 2/3 der Mitglieder nicht aktiv am Geschehen teilnehmen. Das wollen wir ändern !

An diesem Abend wurden viele Themen angesprochen und diskutiert. Was treibt uns um ? Der Mindestlohn, eben gerade erhöht auf 9,19 € und ab 2020 auf 9,35 €, ist uns einfach zu gering. Die Arm-Reich-Schere lässt sich unserer Meinung nach nur verringern, wenn der Mindestlohn so hoch ist, dass man damit auch leben kann und in der Rente nicht von der Grundsicherung abhängt. Wir sagen, dass der Mindestlohn 13,50 € betragen muss. Darüber muss gesprochen werden. Das gleiche gilt für die aktuelle Rentensituation. Eine Schande ist es, dass man jetzt eine Rentenkommission bis zum Jahr 2020 einsetzt, um ein Konzept ab dem Jahr 2025 zu entwickeln. Warum braucht man so lange ? Und die angekündigte personelle Erhöhung der Polizei wirkt für uns erst in 3-5 Jahren. Darüber dürfen wir uns nicht täuschen lassen. Das Thema Asylbewerber, Transitzentren, Ankerzentren, .... wird täglich in den Medien diskutiert. Wir sind für eine europäische Lösung. Alles andere ist für uns nicht die Lösung des Problems.

Werden die im Koalitionsvertrag vereinbarten Punkte auch umgesetzt ? Die Frage wurde in den Raum gestellt. Wir haben unsere Zweifel. Die Anwesenden haben alle der Aussage zugestimmt: Politik ist nicht mehr ehrlich! Das war auch der Übergang zur Diskussion zur anstehenden Bezirktags- und Landtagswahl.

Ist nach der Landtagswahl eine große Koalition mit der CSU geplant ? Wir waren über diese Aussage eines Anwesenden mehr als überrascht.Nach einer sehr emotional geführten Diskussion kamen wir zu der Einschätzung, dass der Landtagswahlkampf genauso wie es beim Bundestagwahlkampf war, in die Hose geht !

Natascha Kohnen ist zu brav, Uli Grötsch zu wenig präsent und die Presse ist gegen die SPD !

Wir wollen nicht Recht haben, wir reden halt drüber an unserem Hutzaabend. Kommt vorbei und diskutiert mit. Jede Meinung zählt, jeder hat das Recht mitzureden !

Der nächste Hutzaabend im August entfällt wegen Urlaub der Gaststätte Alpenrose !

Hutzaabend am 07.06. 2018 Juni

Schwerpunkt des abendlichen Gesprächs war die Sondersitzung des Stadtrats am Montag, 04.06., zum neuen Gewerbegebiet Weiden West-IV. Es waren Mitglieder des Ortsvereins dort und berichteten, dass alles Friede, Freude, Eierkuchen zu sein scheint, wenn es um die Verwirklichung geht (Ausnahme: nur mehrheitlich Grüne sind bei dem geplanten Standort dagegen). Ein Punkt ist allerdings den Anwesenden aufgefallen und steht ungeklärt im Raum. Es soll während des Baus des Kreisels am Brandweiher eine "Notzufahrt" in das Gewerbegebiet gehen. Wo beginnt diese Notzufahrt und welcher Verkehr wird darüber geleitet ? Leider hat keiner der anwesenden Stadträte darauf hingewiesen. Deshalb haben wir beschlossen, eine schriftliche Anfrage an den Projektleiter, Herrn Baudezernenten Oliver Seidel zu stellen. Wie sind gespannt auf seine Antwort.

Hutzaabend am 03.05.2018 Mai

Nicht auf den politischen Gegner einschlagen, sondern selbst aufzeigen, wie wir die Probleme lösen !

Die Diskussion am Hutzaabend drehte sich um die bevorstehende Landtags- und Bezirktagswahl. Emotional aufgeheizt durch die am gleichen Tag veröffentlichten aktuellen Umfragewerte des Meinungsforschungsinstituts dimap. SPD 12 Prozent. Hinter den Grünen mit 14 Prozent und gleich mit der AfD 12 Prozent. SPD hat zur letzten Umfrage 4 Prozentpunkte verloren! Für alle Anwesenden unfassbar. Die Frage, die gestellt wurde Was macht die SPD ?. Die SPD scheint nur über Söder zu schimpfen und sich mit Themen wie das "Kreuz" fremd steuern zu lassen. Für uns reine Zeitverschwendung, das braucht man nicht zu diskutieren! Wichtiger ist es zu fragen, was wird mit der Umsetzung der in der gr. Koalition getroffenen Vereinbarungen. Wenig bis nichts wird gemacht! Wo bleibt der Neuanfang ?

In der Diskussion wurden folgende Themen angesprochen, die für uns wichtig sind: * Integration: Im Fernsehen wurde bei einer Umfrage aufgezeigt, dass das Thema Integration vor sozialer Gerechtigkeit steht (Hinweis eines Teilnehmers). Wie geht man mit der Angst der Menschen zu diesem Thema um? Wo bleiben unsere Lösungsansätze? Wir sind zu diesem Thema nicht präsent und der Wähler erkennt das. * Arbeitnehmerrechte stärken! Was wurde aus den zeitl. befristeten Arbeitsverträgen? Die Einhaltung und Kontrolle des Mindestlohns? Wie wird denn der Mindestlohn errechnet und vor allem, warum wird nicht eine massive Erhöhung gefordert? * Leiharbeit muss neu reguliert werden. Ein Leiharbeiter sollte mehr verdienen als der reguläre Mitarbeiter. * Steuersünder sollten durch Einstellung von Fahndern gezielt verfolgt werden. * Rentenniveau ist zu gering. Viele Rentner haben zu wenig Rente und kein Auskommen! Rentner verarmen !

Die Diskussion wurde sachlich, bei manchen Themen auch emotional geführt. Die Themen sind nur in Stichpunkten wiedergegeben und wurden sehr viel tiefer diskutiert. Als Fazit haben wir festgehalten, dass Soziale Gerechtigkeit als Wahlkampfslogan nicht greifbar ist, haben aber auch nicht einen für uns passenden Slogan gefunden. Wir wollen einfach nur, dass es uns allen spürbar besser geht!

Hutzaabend am 01.03.2018 März

Bei unserem monatlichen Stammtisch war natürlich der Zeitungsbericht über unsere Diskussion zur GroKo ja/nein ein Thema. Übereinstimmend wurde dieser als positiv bewertet. Der Inhalt, sowie auch die Platzierung des Artikels auf der Titelseite der Regionalausgabe, hat unserem Ortsverein eine positive Außendarstellung gebracht. Über den Ausgang der Abstimmung gab es, wie zu erwarten, keine einheitliche Meinung. Auf jeden Fall wird es sehr knapp ausgehen. Wie, das werden wir am Sonntag erfahren.

In der nächsten Vorstandssitzung wird ein Termin (an einem Samstag) festgelegt, an dem die besprochenen Tafeln "pro Industriegebiet" aufgestellt werden.

Wichtig in unserer Diskussion war, dass es uns gelingen muss, weitere Mitglieder für die SPD zu gewinnen. Wir brauchen vor allem Nachwuchs zur Verjüngung unserer Partei.

Hutzaabend am 01.02.2018 Februar

Nach wie vor beschäftigt uns die laufende Koalitionsverhandlung. Zur Abstimmung der Mitglieder für oder gegen eine Regierungsbeteiligung haben wir ein Schreiben von Uli Grötsch erhalten. In dem wurde uns mitgeteilt, dass nur abstimmberechtigt ist, wer schon länger als vor 4 Wochen seinen Mitgliedsantrag abgegeben hat. Die Anträge, die in den letzten 4 Wochen eingegangen sind, müssen von der Vorstandschaft des Ortsvereins geprüft und entschieden werden, ob die Neumitglieder auch abstimmen dürfen.

Eine Information der OV-Mitglieder über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlung wurde von allen Anwesenden begrüßt. Dabei wurde die Form und der Ablauf von den Anwesenden diskutiert. Mitgliederversammlung, Dialogwerkstatt, Diskussion beim Hutzaaabend, schriftliche Mitteilung, ... ? Auf jeden Fall sollte objektiv und kurzer, "lesbarer" Form informiert werden, so dass sich jedes Mitglied seine Meinung selbst bilden kann ( ohne zig Seiten lesen zu müssen ).

Zur Festlegung der Vorgehensweise wäre eine kurzfristig einberufene Vorstandssitzung nächste Woche notwendig. Dazu wird der Vorsitzende einladen !

Hutzaabend am 11.01.2018 Januar

Zu unserem ersten Hutzaabend im Neuen Jahr konnte unser Vorsitzender einen jungen Mitbewohner unseres Ortsteils in der Runde begrüßen.

Der Schwerpunkt unserer Diskussion lag in der Bewertung des Presseberichts als Ergebnis unseres letzten Hutzaabends. Er ging an die Tageszeitung und nach Berlin in die Parteizentrale.Von Anwesenden wurde bemängelt, dass nicht alle Punkte so seitens der Presse wiedergegeben wurden, wie unsere Vorstellung war. Trotzdem ist positiv festzuhalten, dass wir als Ortsverein in der Tageszeitung öffentlich waren und auch aus Berlin uns ein Dankesschreiben erreicht hat.

Die Sondierungsgespräche waren zum Zeitpunkt unserer Diskussion noch nicht beendet.Wir haben alle klar gestellt, dass wie auch immer das Ergebnis aussieht, jeder einzelne unserer Mitglieder bei einer zu erwartenden Abstimmung in der Stimmabgabe frei ist.

Was uns große Sorgen bereitet, sind die letzten Umfragewerte zur anstehenden Landtagswahl. 16% ist eine Katastrophe.Was können wir machen? Vorstandschaft und aller Mitglieder des Ortsvereins werden um ein besseres Ergebnis kämpfen.

Der Ortsverein wird im Frühjahr zu einer Mitgliederversammlung einladen, um mit unserer Landtagskandidatin, Annette Karl, und unserer Bezirktagskandidatin, Sabine Zeidler, gemeinsam in den Wahlkampf zu gehen.

Hutzaabend am 07.12.2017 Dezember

Eine lebhafte Diskussion bestimmte unseren Hutzaaabend. 10 Mitglieder des Ortsvereins, darunter auch Gäste, nahmen daran teil. Auch uns beschäftigte die Frage, die gerade zum gleichen Zeitpunkt auf dem Bundesparteitag diskutiert wurde. GroKo, Minderheitsregierung, Neuwahl oder... ?
Wir haben uns darauf geeinigt, dass aus unserer Diskussion ein Pressebericht erstellt werden soll. Darin muss klar gesagt werden, dass wir für das miteinander reden sind, wenn dabei wichtige Themen für den kleinen Mann Berücksichtigung finden ( Rente, Mindestlohn, Leiharbeit, Zeitarbeitsverträge ohne triftigen Grund, ...). Und, kein Vertrauen besteht zu einem Partner, der wie Landwirtschaftsminister Christian Schmidt CSU, entgegen aller bestehenden Regeln und Absprachen, der Verlängerung von Glyphosat zugestimmt hat. Für uns muss der Minister den Hut nehmen.
Die kommenden Gespräche sollten nach unserer Meinung abgewartet werden, um daraus folgernd die weitere Vorgehensweise festzulegen.
Der nächste Hutzaabend findet am 11.01.2018 statt. Wir werden interessante Gespräche führen und sicherlich den einen oder anderen Punkt wieder heiß diskutieren.
Herzliche Einladung zum Mitreden !